Informationszentrum zum Patent und Markenschutz

Gestern war ich im Patentinformationszentrum in Magdeburg, um mich über Markenschutz zu informieren. Hintergrund ist, dass ich mein Logo und meinen Unternehmensnamen schützen möchte. Noch ist das Logo zwar nicht fertig, aber es existiert eine grobe Vorstellung und der Unternehmensname steht auch schon fest.

Also schlug ich gestern Vormittag in der Uni-Bibliothek in Magdeburg auf, wo das Patentinformationszentrum (PIZ) seinen Sitz hat. Meine Nachfragen wurden sehr freundlich beantwortet. Sofort bekam ich Informationsmaterial in die Hand gedrückt und wenige Minuten später saß ich am Computer und erhielt eine Einweisung in die Datenbank.

Denn wenn man eine Marke anmelden möchte, so ist man selbst für die Recherche verantwortlich. Freilich kann man auch einen Patentanwalt damit beauftragen – wenn man es bezahlen möchte, gern. Also investierte ich gestern einige Stunden, dafür aber nicht einen Cent, in eine Markenrecherche.

Interessant war für mich die Wort-Bild-Marke. Denn ich möchte Logo und Unternehmensnamen kombinieren. Also suchte ich nach Pferdebetrieben, nach ähnlichen Logos und ähnlichen Namen. Und fand – Gott sei Dank – nichts.

Einige Hürden gilt es bei der Recherche zu meistern. Erstmal sollte man sich fragen, was für eine Marke man anmelden möchte. Wortmarke? Bildmarke? Tonmarke? 3-D Marke? Wort-Bild-Marke? Da gibt es einige Sachen.

Und danach kommen die Nizzaklassen ins Spiel. Dies sind 45 verschiedene Rubriken, in die Dienstleistungen und Produkte aufgeteilt werden. Für mich ist z.B. Klasse 41 von Belang, da sie für Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten zuständig ist.

Bei einer einfachen Markenanmeldung darf man bis zu drei Nizzaklassen auswählen und bezahlt für die Anmeldung 300 Euro. Für jede weitere Klasse werden weitere 100 Euro fällig. Wichtig dabei ist, dass die Klassen auch für das Unternehmen zutreffen. Ich dürfte also als Trainerin nicht die Klasse für die Herstellung chemischer Erzeugnisse auswählen.

Übrigens: existiert die Marke bereits, die man belegen möchte, aber unter einer anderen Nizzaklasse, so darf man die Marke trotzdem anmelden.

Wenn man also genügend recherchiert hat, so füllt mein das Formular W7005 aus und der Anmeldung steht nichts mehr im Wege.

Zusammenfassend kann ich jedem, der eine Marke anmelden möchte, nur raten, das PIZ aufzusuchen. In Magdeburg ist das definitiv kostenlos (die Anmeldung der Marke kostet natürlich Geld). Wie es in anderen Städten mit Beratungsgebühren ist, weiß ich nicht. Ein weiteres Bonbon, das die Stadt Magdeburg bietet, ist der Patentanwalt. Dieser hat jeden Mittwoch von 16-19 Uhr Sprechstunde, allerdings sollte man sich vorher anmelden. Und auch das ist kostenlos. Zwar steht in den ganzen Broschüren etwas von „Erfindererstberatung“, aber da man seine eigene Marke erfunden hat, kann man auch vorbeikommen, wenn man an sich kein Erfinder ist.

Und hier noch ein paar interessante Links zum Thema: